Statement zum Vorfall am 16.09.2023

Am vergangenen Samstag (16.09.23) hat eine Person bei der Aufstellungsversammlung von
Volt Deutschland auf der Bühne eine Formulierung getätigt, die wir als Shoa-Relativierung
einstufen. Eine solche Aussage ist für uns in keiner Weise tragbar und nicht zu akzeptieren.
Wir von Volt Hessen distanzieren uns deutlich von dieser Äußerung.

Die Aussage hat die gesamte Versammlung hörbar erschüttert und wurde von der
Versammlungsleitung mit einem Ordnungsruf verurteilt. Der Bundesvorstand hat sich bereits
unmittelbar klar gegen die getätigte Aussagen positioniert.

Der Landesverband Hessen ist von dieser Aussage zutiefst schockiert und wir verurteilen ein
derartiges Verhalten aufs Schärfste. Bei Volt ist kein Platz für diese Form abscheulicher
Vergleiche.

Der Bundesvorstand prüft unverzüglich alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen und wird
diese weitestgehend ausschöpfen. Die Ordnungsmaßnahmen sind in der Satzung in § 7 von
Volt Deutschland klar geregelt.

Die Person hat umgehend eine Selbstanzeige gestellt und ist von ihrem Parteiamt
zurückgetreten.