Chancengleichheit für die Kommunalwahl hergestellt

Chancengleichheit für die Kommunalwahl hergestellt

14.12.2020
Unterschriftenhürde in Hessen gesenkt!

Chancengleichheit für die Kommunalwahl hergestellt. Unterschriftenhürde in Hessen gesenkt!

  • Hessischer Landtag folgt Forderung von Volt Hessen und Piraten Hessen. 
  • Die notwendigen Unterstützungsunterschriften für eine Wahlzulassung wurden halbiert!
  • “Trotz der Coronapandemie ist nun auch für kleine Parteien die Chancengleichheit hergestellt, um an der Kommunalwahl in Hessen im Frühjahr 2021 teilzunehmen.” Nico Richter , Co-Vorsitzender Volt Hessen

Am Freitag, den 11.12.2020, änderte der Hessische Landtag das Kommunalwahlgesetz. Parteien wie Volt, die bisher nicht in den kommunalen Parlamenten in Hessen vertreten sind, benötigen nun deutlich weniger Unterschriften, um an den kommenden Wahlen am 14. März 2021 teilzunehmen. 

“Wir begrüßen es sehr, dass die Regierungskoalition in Hessen unsere Forderung aufgegriffen hat! Aktuell war es aufgrund der Coronapandemie weder verantwortungsbewusst noch realistisch, die Anzahl der notwendigen Unterschriften für eine Wahlzulassung sammeln zu können!” erklärt Nico Richter, Co-Vorsitzender Volt Hessen.

Am 25.11.2020 hatten Volt Hessen und die Piratenpartei Hessen einen Brief an die Landesregierung gesendet, in welchem sie die Senkung der Anzahl der nötigen Unterstützungsunterschriften forderten. Nach Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz war es höchste Zeit, dass auch Hessen die im Grundgesetz verankerte Chancengleichheit herstellt  und die Kommunalwahl nicht gefährdet. 

Volt tritt in Hessen zu den Kommunalwahlen in Darmstadt, Frankfurt am Main, Fulda, Gießen, Heusenstamm, Offenbach und Wiesbaden an. 

Für Interviewanfragen oder weitere Informationen wenden Sie sich an:

Moritz Bindewald
Kommunikationsteam Volt Hessen
presse@volthessen.org
Tel.: +49 1606841751